Stadt privat? – Kommunal- und Finanzpolitik in Aufbruchszeiten

am 6. 6. 2013 an der TU Wien

Thema der Jahrestagung

Die Siedlungs- und Wirtschaftsräume wurden in den letzten Jahrzehnten einer verstärkten Umstrukturierung unterworfen, ein Ende ist kaum abzusehen. Einerseits werden viele Regionen in die Peripherie abgedrängt. Andererseits wachsen die meisten europäischen Städte rasant. Deren Wirtschaft konzentriert und spezialisiert sich und auch die sonstigen Aktivitäten verdichten sich immer mehr. Mit den räumlichen, demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen hat sich auch die Rolle des Staates und der Kommunen (Städte) gewandelt - von deren prägender Vorherrschaft in der Finanz- und Kommunalpolitik über den Abbau staatlicher Verantwortung durch Ausgliederungen und neoliberale Privatisierungen vieler vormals staatlicher Aufgaben zu einer kürzlich wieder stärkeren Rolle des öffentlichen Sektors. Bedingt durch manche Fehlschläge von Privatisierungen - z. B. von Verkehrs-, Ver- und Entsorgungsnetzen - werden Infrastrukturen wieder verstärkt rekommunalisiert und öffentlich bereitgestellt, um Versorgungssicherheit und Leistbarkeit (wieder) herzustellen. Neue Anforderungen aus Sicht der Nachhaltigkeit führen auch zu einer neuen Diskussion über „smarte“ Finanz- und Kommunalpolitiken. Vor diesem Hintergrund wurde bei der IFIP-Jahrestagung 2013 diskutiert, welche Anforderungen sich an die Kommunal- und Finanzpolitik aus Sicht der Stadtplanung durch Stadtwachstum ergeben, wie eine „smarte“ Finanzpolitik in Zukunft aussehen kann, und wie Infrastrukturen effizient, ökologisch verträglich und gerecht bereitgestellt werden können.