Die Stadt Wien zielt nach dem bestehenden Stadtentwicklungsplan (STEP 2025) auf eine nachhaltige, resiliente und klimafreundliche Stadtentwicklung. Diese Ziele werden bislang überwiegend mit den Mitteln des Ordnungsrechts in Angriff genommen. Im Projekt „STEP 2035_ÖkonInstr“ sollen neue ökonomische Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung von privaten Akteur:innen erarbeitet werden. Als relevantes Verhalten werden Entscheidungen vor allem in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Konsum und Arbeiten, sowie Investitionen, Produktionsprozesse und Ressourcennutzung verstanden. Der FOB Rechtwissenschaften ist Projektpartner in diesem vom Forschungsbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik der TU Wien geleiteten Forschungsvorhaben. Seine Aufgabe besteht insbesondere darin, die ökonomischen Instrumente hinsichtlich ihrer rechtlichen Dimension zu bewerten. Dabei werden unter anderem Fragen beantwortet nach der kompetenzrechtlichen Umsetzbarkeit, der Vereinbarkeit mit übergeordnetem Recht und welche flankierenden Maßnahmen entsprechend zu berücksichtigen sind.

Gefördert durch: Magistratsabteilung 18 (Stadtentwicklung und Stadtplanung) Stadt Wien, öffnet eine externe URL in einem neuen Fenster
Laufzeit: 11/2021 - 10/2022