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Legal Compliance an der TU Wien

Compliance Officers der TU Wien

Mit 1. Juni 2021 richtete die TU Wien den Fachbereich Compliance ein und bestellte zwei Compliance Officers (CO): Elke Sagmeister bearbeitet den zentralen Bereich und Verena Dolovai die Agenden in der Forschung. Compliance ist ein komplexes Thema, das alle Bereiche betrifft und bei dem viele Gesetze und Vorgaben beachtet werden müssen. COs verantworten die Rechts- und Regelkonformität aller Prozesse und Abläufe innerhalb einer Organisation. Welche Aufgaben und Kompetenzen dem CO konkret zugeordnet sind, entscheidet die jeweilige Organisation im Einzelfall. Ohne COs, die das Compliance-Management vorantreiben, laufen Organisationen leichter Gefahr, gegen geltende Gesetze und Richtlinien, Policies und Standards zu verstoßen und setzen sich damit einem hohen Risiko von Imageschäden und Strafgeldern aus. Nun ist es die Aufgabe der COs, ein Compliance-Management-System samt Meldesystem für Hinweisgeber_innen gemäß den Vorgaben der EU-Whistleblower-Richtlinie sowie Antikorruptionsregelungen zu implementieren.

Aufgaben

Grundsätzlich sind die Compliance Officers verantwortlich für die Festlegung, Definition und Kontrolle von Maßnahmen zur Umsetzung und kontinuierlichen Aufrechterhaltung der Legal Compliance Policy der TU Wien, um Schäden in der TU Wien vorzubeugen, zu verhindern oder entgegenzuwirken. Die Anforderungen an Compliance Officers sind neben der fachlichen Qualifikation eine hohes Maß an Integrität und Verantwortungsbewusstsein sowie gute Kenntnisse über die Organisation und deren Tätigkeitsumfeld. Zugute kommen ihnen ein ausgezeichnetes Verständnis von Recht und Rechtssprechung und das Vermögen, komplexe Sachverhalte und Zusammenhänge zu verstehen sowie eine lösungsorientierte Arbeitsweise und Entscheidungskompetenz. Schließlich haben sie eine beratende und unterstützende Funktion dabei, Änderungen und Verbesserungen innerhalb der Organisation voranzutreiben. Compliance-Verantwortliche analysieren und identifizieren auf Grundlage ihrer Tätigkeit Risikopotenziale, entwickeln Vorschläge zum Umgang und zur Vermeidung von Compliance-Risiken und stoßen die Optimierung bestehender Prozesse und Abläufe an. Zu ihren Aufgaben zählen:

  • Enge Kooperation mit der Universitätsleitung und Fachbereichen
  • Beratung von Leitungsorganen und Mitarbeiter_innen
  • Training und Schulung von Leitungsorganen und Mitarbeiter_innen
  • Aufrechtrechterhaltung des compliance-relevanten internen Informationsflusses
  • Aufbau eines Compliance Management Systems
  • Aufrechterhaltung des Informationsflusses mit Sachbearbeiter_innen und meldeberechtigten Personen
  • Dokumentation und Archivierung von Meldungen
  • Entgegennahme, Koordination und Bearbeitung der Meldungen
  • Pflege und Verwaltung der Compliance Vorschriften und des Meldesystems (Meldekanäle)
  • Ermittlung von Risikofeldern und Risikobewertung für die Zukunft
  • Schulungen & Beratungen
  • Evaluierung, Optimierung, Neuaufsetzen von Prozessen
  • Unterstützung bei der Implementierung und Weiterentwicklung interner Kontrollsysteme
  • Schriftliche Fixierung von Regelungen und Prozessen
  • Reporting

Die Compliance Officers haben eine direkte Berichtspflicht gegenüber dem Rektorat bzw. dem_der Rektor_in. Die periodische Berichterstattung erfolgt einmal im Monat bzw. in dringenden Fällen nach individueller Vereinbarung. Am Ende des Jahres wird ein Compliance-Jahresbericht erstellt.

Einhaltung von Forschungsvorschriften

In einer globalisierten und digitalisierten Welt sind auch Forscherinnen und Forscher zunehmend gefordert, bei ihrer Forschung umfangreiche Rechte und Pflichten zu beachten und rechtliche Risiken zu vermeiden. Das CO Forschung hat die Aufgabe, die Vielzahl der komplexen Regelungen im Forschungsbereich in praktikable Arbeitsstrukturen zu übersetzen, zu bündeln und die Forscherinnen und Forscher bei der rechtskonformen Durchführung von Forschung zu unterstützen. Das CO Forschung fungiert als Schnittstelle zu allen forschungsrelevanten Bereichen an der TU Wien, wie z.B. den KollegInnen der Forschungsförderung, des Arbeitsrechts, der Finanzen, des Datenschutzes oder der Informationssicherheit. Gleichzeitig unterstützt sie die Universitätsleitung und die MitarbeiterInnen der TU Wien bei der Einhaltung des geltenden Rechts und der universitätsinternen Regelungen im Bereich der Forschung. Die Compliance-Kultur soll durch gezielte Beratungs-, Schulungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen im Forschungsbereich und ein strukturiertes Berichtswesen an die Universitätsleitung gestärkt werden.

Organisation

Die Compliance-Organisation der TU Wien besteht aus der Einrichtung des Compliance-Regelwerks und des Berichtssystems.

Meldestelle

An der TU Wien ist die Meldestelle in Form der Compliance-Abteilung unter der Leitung des Rektors (E609 Services Rector_in) eingerichtet, in der der „Compliance Officer Zentralbereich“ (COZ) und der „Compliance Officer Forschung“ (COF) tätig sind.

Berichtswesen: Transparent und vielfältig

Als Körperschaft des öffentlichen Rechts ist die TU Wien gemäß der EU-Whistleblower-Richtlinie verpflichtet, ein internes Meldesystem für die Abgabe von Selbstanzeigen einzurichten. Damit soll ein Frühwarnsystem etabliert werden, das Fehlverhalten in risikoreichen Bereichen aufdeckt oder nach Möglichkeit verhindert. Die Compliance-Beauftragten stehen auch mit anderen Hochschulen im Austausch über die interne Umsetzung. Das übergeordnete Ziel ist es, die Durchsetzung des Unionsrechts und der Unionspolitik in Bereichen wie dem öffentlichen Auftragswesen, dem Umweltrecht und dem Beihilferecht zu verbessern, indem gemeinsame Mindeststandards festgelegt werden, die ein hohes Schutzniveau für Personen gewährleisten, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden. Die Einrichtung eines internen Meldesystems zur Meldung von meldepflichtigen Vorfällen ist für den Erfolg der Compliance wesentlich. Die TU Wien plant daher ein webbasiertes Meldesystem zur Meldung von Missständen und Regelverstößen gemäß den Themen der EU-Whistleblower-Richtlinie für Personen, die einen beruflichen Bezug zur TU Wien haben. Alle bestehenden Anlaufstellen und Meldewege (z.B. Datenschutz) bleiben bestehen und werden von den jeweils zuständigen MitarbeiterInnen der TU Wien betreut.

Compliance Board

Die TU Wien hat ein Compliance Board eingerichtet, das sich monatlich zum Informationsaustausch und zur Evaluierung und Weiterentwicklung der Compliance-Organisation trifft. Das Compliance Board hat beratende Funktion und setzt sich aus folgenden Personen zusammen:

  • Compliance Officer Zentralbereich (COZ)
  • Compliance-Beauftragter Forschung (COF)
  • Leiter der Abteilung Arbeitsrecht
  • Leiter der Innenrevision
  • Leiter der Finanzabteilung