Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Webshop der TU Wien Academic Press

1. Geltungsbereich
Die Technische Universität Wien („TU Wien“) betreibt einen Webshop unter dem Namen TU Wien Academic Press. Für alle Geschäftsbeziehungen, insbesondere Kaufverträge über Publikationen (Printpublikationen) sowie über die kostenlose Einräumung von Nutzungsrechten betreffend E-Books, nachfolgend gemeinsam („Produkte“) genannt, gelten zwischen der TU Wien und den Kund_innen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich die Kundin_der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Abweichende Bedingungen der Kundin_des Kunden erkennt die TU Wien nicht an, es sei denn ihre Geltung wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart.

2. Bestellung, Vertragsabschluss, Bezahlung, Teillieferungen

2.1 Printpublikationen

Die Darstellung der Produkte einschließlich der Preisangaben auf der Website der TU Wien Academic Press ist kein verbindliches Angebot.

Klickt die Kundin_der Kunde beim Kauf einer Printpublikation bei Abschluss des Bestellvorgangs den Button „Bestellung abschicken“, so stellt dies ein für den Zeitraum von zehn Werktagen („Angebotsfrist“) rechtlich bindendes Angebot zum Kauf der bestellten Printpublikationen dar. Der Kaufvertrag mit der TU Wien kommt durch Versendung der bestellten Printpublikationen an die Kundin_den Kunden zustande. Versand und Verrechnung erfolgen über die Bibliothek der TU Wien.

Die Kundin_der Kunde hat das Entgelt (Kaufpreis zuzüglich ausgewiesener Versandkosten) für die bestellten Printpublikationen innerhalb von drei Wochen nach Einlangen der bestellten Printpublikationen auf die in der Rechnung bekannt gegebene Bankverbindung zu überweisen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der Höhe von 4%.

Die TU Wien ist zu Teillieferungen berechtigt und die Kundin_der Kunde ist zu ihrer Annahme verpflichtet. Alle Teillieferungen müssen innerhalb der Angebotsfrist versendet werden.

Die TU Wien ist kein Betrieb gewerblicher Art und nicht umsatzsteuerpflichtig. Die auf der Website der TU Wien Academic Press angegebenen und die in der Rechnung genannten Preise enthalten daher keine Umsatzsteuer.

2.2 E-Books

Beim kostenlosen Download elektronischer Exemplare (E-Books) erfolgt der Vertragsabschluss, sobald die Kundin_der Kunde den Download gestartet hat.

3. Gefahrenübergang und Eigentumsvorbehalt

Die Gefahr der zufälligen Beschädigung oder des Verlustes der bestellten Printpublikationen geht ab Einlangen der Ware bei der Kundin_dem Kunden auf diese_n über. Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch die Kundin_den Kunden Eigentum der TU Wien.

4. Urheberrecht E-Books

Die Nutzung von E-Books durch die Kundin_den Kunden unterliegt geltendem Urheberrecht sowie konkreten, im E-Book und beim jeweiligen Download-Link genannten Creative-Commons-Lizenzen. Die jeweilige Creative-Commons-Lizenz ist Bestandteil des zwischen der TU Wien und der Kundin_dem Kunden abgeschlossenen Vertrags. Mit Start des Downloads verpflichtet sich die Kundin_der Kunde zur Einhaltung der Creative-Commons-Lizenz.

5. Gewährleistung und Schadenersatz

Für alle durch schuldhafte Vertragsverletzung verursachte Schäden haftet die TU Wien nur, wenn diese durch zumindest grob fahrlässiges Verhalten ihrer Mitarbeiter_innen oder Erfüllungsgehilf_innen verursacht wurde. Der Haftungsbetrag ist jedenfalls mit der halben Höhe des haftungsgegenständlichen Kaufpreises begrenzt. Dies gilt ebenso für Schäden im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit der Leistung. Für Verbraucher_innen im Sinne des KSchG wird Schadenersatz im gesetzlichen Ausmaß geleistet.

6. Widerrufsbelehrung / Rücktrittsrecht
Die Kundin_der Kunde ist berechtigt, den abgeschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem die Kundin_der Kunde oder ein_e von ihr_ihm benannte_r Dritte_r, die_der nicht Befördernde_r ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die Kundin_der Kunde die TU Wien über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren (z.B. mittels E-Mail an academicpress@tuwien.ac.at). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Kundin_der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs:
Wenn die Kundin_der Kunde diesen Vertrag widerruft, sind alle Zahlungen, welche die TU Wien von ihr_ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren_seinem Widerruf bei der TU Wien eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das die Kundin_der Kunde bei der Bezahlung genutzt hat. Die TU Wien kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren bei ihr eingelangt sind oder bis die Kundin_der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass sie_er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Für die Rücksendung werden keine Entgelte berechnet.

Die Kundin_der Kunde hat die Waren spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem sie_er die TU Wien über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an

TU Wien Academic Press
c/o TU Wien Bibliothek
TU Wien
Resselgasse 4, A-1040 Wien

zu retournieren.

Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist abgesendet werden. Die Kundin_der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist für beide Vertragsteile Wien. Als Gerichtstand wird das örtlich und sachlich für den Sitz von der TU Wien zuständige Gericht vereinbart. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht). Sofern ein_e Kund_in Konsument_in im Sinne des KSchG (Konsumentenschutzgesetz) ist, ist für allfällige Rechtsstreitigkeiten jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung der Kundin_des Kunden liegt.

8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.

Hinweis: Die Datenschutzbestimmungen sind hier einzusehen.