Städtebau-UVP: Herausforderungen, internationale Erfahrungen und Verbesserungsoptionen

Der FoB Rechtswissenschaften führt gemeinsam mit dem Österreichischen Institut für Raumplanung, öffnet eine externe URL in einem neuen Fenster (ÖIR GmbH) im Auftrag der Vereinigung Österreichischer Projektentwickler, öffnet eine externe URL in einem neuen Fenster (VÖPE) ein Forschungsprojekt zum Tatbestand des Städtebauvorhabens im UVP-Gesetz durch.

Der auslegungsbedürftige Tatbestand zur Frage, wann ein Städtebauvorhaben einer Umweltverträglichkeit unterliegt, führt in der Praxis zu großen Problemen und Unsicherheiten. Ziel des Projekts ist es, die unionsrechtlichen Grundlagen für die UVP von Städtebauvorhaben zu analysieren und darauf aufbauend die Novellierungsbedürftigkeit des Tatbestandes im österreichischen UVP-G aufzuzeigen. Vorschläge für eine Neufassung werden im Rahmen eines Rechtsvergleichs erarbeitet, mit ausgewählten EU-Mitgliedstaaten, welche in ihrem Rechtsbestand die UVP mit der auf Planungsebene angesiedelten Strategischen Umweltprüfung (SUP) systematisch in Zusammenhang gebracht haben.

 

Laufzeit: 06/2021 - 12/2021

 

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